Verlagsgruppe Oetinger

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Unternehmen der Verlagsgruppe Oetinger

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Webseiten der folgenden Gesellschaften der Verlagsgruppe Oetinger

Atrium Verlag AG, Heinrichstraße 249, CH-8005 Zürich, Präsidentin: Silke Weitendorf, Geschäftsführung: Ursula Grob, Handelsregister des Kantons Zürich Nr. CH-020.3.902.050-5
Arche Literatur Verlag AG Zürich, Heinrichstraße 249, CH-8005 Zürich, Geschäftsführer: Nikolaus Hansen,
Cecilie Dressler Verlag GmbH, Poppenbütteler Chaussee 53, D 22397 Hamburg, Geschäftsführung: Jan Weitendorf, Silke Weitendorf, Registergericht: Hamburg HRB: 106711,
Ellermann Verlag GmbH, Poppenbütteler Chaussee 53, D 22397 Hamburg, Geschäftsführung: Jan Weitendorf, Markus Niesen, Registergericht: Hamburg HRB 699882,
Verlag Friedrich Oetinger GmbH, Poppenbütteler Chaussee 53, D 22397 Hamburg, Geschäftsführung: Silke Weitendorf Till Weitendorf, Klaus-Peter Stegen, Registergericht: Hamburg, HRB: 31391,
VSG Verlags-Service Gesellschaft mbH, Poppenbütteler Chaussee 53, D 22397 Hamburg, Geschäfts-führung: Silke Weitendorf, Jan Weitendorf, Registergericht: Hamburg, HRB: 39484,
Verlag für Kindertheater Uwe Weitendorf GmbH, Poppenbütteler Chaussee 53, D 22397 Hamburg, Geschäftsführung: Julia Bielenberg, Silke Weitendorf, Registergericht: Hamburg, HRB: 62452,
Ogglies Film Productions GmbH & Co. KG, Poppenbütteler Chaussee 53, 22397 Hamburg Registergericht: Hamburg, HRA: 103118, Komplementär: Verlag Friedrich Oetinger GmbH, Poppenbütteler Chaussee 53, D 22397 Hamburg, Geschäftsführung: Silke Weitendorf, Till Weitendorf, Klaus-Peter Stegen, Registergericht: Hamburg, HRB: 31391,
Oetinger Media GmbH, Poppenbütteler Chaussee 53, D 22397 Hamburg, Geschäftsführung: Jan Weiten-dorf, Registergericht: Hamburg, HRB: 83741
Smalland GmbH, Max-Brauer-Allee 34, D 22765 Hamburg, Geschäftsführung: Till Weitendorf, Registerge-richt: Hamburg, HRB: 105882
Xenos Verlagsgesellschaft mbH, Am Hehsel 40, 22339 Hamburg, Geschäftsführung: Y. Alexander Koeppl, Jürgen Hubounig, Trudy Stange-Motzkau, Registergericht Hamburg, HRB: 17462
 
im folgenden jeweils „Gesellschaft“ genannt.

Die Rechtsbeziehung zwischen einer Gesellschaft, und dem Kunden bzw. Nutzer („Kunde“) im Zusam-menhang mit den Angeboten der Gesellschaft auf deren Internetseite („Website“) erfolgt ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Nutzungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung.

1.2 Diese Nutzungsbedingungen werden gültig bei Aufruf mit und ohne Registrierung für die Seiten und Diens-te der Gesellschaft durch den Kunden und sind auch wesentlicher Bestandteil jedes abgeschlossenen Ver-trags, soweit nicht im einzelnen Abweichendes vereinbart ist. Sie gelten auch für die zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, ohne dass ihre erneute ausdrückliche Einbeziehung erforderlich ist.

1.3 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen haben nur Gültigkeit, soweit sie von der Gesellschaft schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Geschäfts- und/oder Lieferbedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.

1.4 Der Gesellschaft bleibt es vorbehalten, zu jeder Zeit und ohne vorherige Benachrichtigung oder Zustim-mungserfordernis Teile des Angebots der Website zu ändern oder zu löschen. Weiterhin ist die Gesell-schaft berechtigt, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu verändern. Änderungen der Nutzungsbedingun-gen werden auf der Webseite der jeweiligen Gesellschaft bekannt gegeben. Die weitere Nutzung der Dienste der Gesellschaft wird nach Bekanntgabe der relevanten Änderungen als Einverständnis mit die-sen Änderungen verstanden, es sei denn der Kunde widerspricht den Änderungen innerhalb von 10 Tagen nach Bekanntgabe.

§ 2 Markenrechte, urheberrechtliche Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, etc.

2.1 Die Inhalte der Website sind durch das Urheberrecht geschützt. Von diesem Schutz sind insbesondere alle Texte, Grafiken, Fotos, Illustrationen, Musikstücke, Software, etc. umfasst (nachstehend "Inhalte"). Es ist Kunden untersagt, diese Inhalte ohne die Einwilligung der jeweiligen Gesellschaft zu ändern, veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu speichern, in eine Datenbank aufzunehmen oder auf etwaige sonstige Weise zu kommerzialisieren. Dies gilt auch für Inhalte, die nicht urheberrechtlich geschätzt sind. Ferner sind alle Marken und Namen kenn-zeichenrechtlich geschützt. Sie dürfen von Dritten nicht markenmäßig verwendet werden, ohne dass die Zustimmung von der jeweiligen Gesellschaft erteilt wurde.

2.2 Sofern der Kunde im Rahmen des Angebots der Gesellschaften selbst Inhalte auf die Webseite online stellt, etwa im Rahmen von Foren oder Gästebüchern oder Fotos hochlädt, überträgt er der Gesellschaft, die die Website betreibt, automatisch alle Nutzungsrechte bezüglich der relevanten Inhalte zeitlich unbegrenzt, unwiderruflich, kostenlos und nicht exklusiv. Der Kunde versichert, dass die Inhalte frei von Rechten Dritter sind. Er stellt insoweit die jeweilige Gesellschaft von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegenüber der jewei-ligen Gesellschaft wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere Urheberrechte, urheberrechtliche Nutzungs- oder Leistungsschutzrechte oder sonstige Schutzrechte sowie Persönlichkeitsrechte und das Recht des lauteren Wettbewerbs geltend machen.

§ 3 Nutzungsgestattung, Leistungsumfang

3.1 Die Website und deren Inhalte werden dem Kunden in der Form und dem Zustand zur Verfügung gestellt, in dem sie sich jeweils befinden. Die Gesellschaft kann jederzeit - auch unangekündigt - diese Nutzungs-bedin¬gungen oder den Inhalt der Seite ändern oder den Zugriff auf diese Seite ändern oder sperren.

3.2 Der Leistungsumfang wird ausschließlich von der Gesellschaft einseitig festgelegt. Die Gesellschaft kann den Leistungsumfang, zeitlich, örtlich und inhaltlich beschränken. Der Kunde erwirbt keinen Anspruch auf Leistungen der Gesellschaft. Die Gesellschaft ist jederzeit und ohne Angabe von Gründen berechtigt, vom Kunden eingestellte Inhalte zu sperren oder zu löschen. 

§ 4 Haftungsbeschränkung

4.1 Die Gesellschaft übernimmt keine Haftung für jeglichen Datenverlust, die Löschung von Daten oder Fotos oder dafür, dass diese nicht gespeichert werden. Für die Funktion der auf der Website angebotenen Sevices wird gleichfalls keine Haftung übernommen. Die Gesellschaft hat das Recht, Benutzerkonten ohne vorherige Mitteilung und ohne Angabe von Gründen zu löschen. Insbesondere kommt eine Löschung von Benutzer-konten in Betracht, deren Benutzer für einen längeren Zeitraum inaktiv waren.

4.2 Die Gesellschaft übernimmt keine Haftung für Inhalte Dritter, die diese auf der Website veröffentlichen. Dies betrifft insbesondere, aber nicht ausschließlich für Inhalte, die in Pinnwänden, Chatrooms, Foren, Blogs, Wikis, Gästebüchern, Rezensionen, Produktbewertungen oder in anderer Form den Kunden eröffnet bzw. zugänglich gemacht werden. Die Gesellschaft haftet nicht für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der auf der  Website veröffentlichten Informationen. Gleiches gilt für die Vereinbarkeit dieser Informationen mit anwendbarem Recht. Für Produktempfehlungen wird keine Haftung übernommen.

4.3 Der Kunde verpflichtet sich, 

a) keine gewerblichen Schutzrechte, Urheberrechte, urheberrechtliche Nutzungsrechte, Leistungs-schutzrechte, Namens- und Persönlichkeitsrechte zu verletzen, insbesondere durch das Hochladen von Fotos, an denen er nicht die erforderlichen Nutzungsrechte der Fotografen hält oder bei denen keine Einwilligung der auf den Fotos Abgebildeten zur Nutzung dieser Fotos besteht.

b) keine Inhalte zu veröffentlichen, die ehrverletzend, herabwürdigend, verleumderisch, sittlich an-stößig, obszön, hetzerisch, rassistisch, sexistisch, pornographisch oder unrichtig sind.

c)  sich an das geltende Recht zu halten

d) beim Einstellen von Inhalten keine HTML-Formatierungen zu benutzen,

e) keine als Meinung getarnte Werbung zu veröffentlichen.

4.4 Insbesondere erkennt der Kunde an, dass folgende Handlungen untersagt sind:

a) sich auf der Website als eine andere Person auszugeben,

b) den technischen Ablauf der Leistungen der Website zu stören oder den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation unterbrechen;

c)  Kopfzeilen zu fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Her-kunft eines Inhalts, der im Rahmen der Services übertragen wird, zu verschleiern;

d) persönliche Daten über andere Kunden zu sammeln oder zu speichern.

e) Werbung auf der Website zu betreiben, etwa durch das Einstellen von Promotionsmaterial,

f) die Website oder die Rechner anderer Kunden über die Website mit Viren zu infizieren

g) in die Inhalte oder die mit den Inhalten verbundenen Server oder Netzwerke einzugreifen oder diese zu unterbrechen oder Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln von Netzwerken, die mit den Inhalten verbunden sind, nicht einzuhalten;

h) eine natürliche oder juristische Person oder Personengesamtheit, zu belästigen, zu bedrohen, zu verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlich-keiten zu verursachen;

4.5 Die Gesellschaft ist berechtigt, Inhalte zu überprüfen,  zu verändern, zu speichern und an Dritte weiter-zugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um

- diese Nutzungsbedingungen durchzusetzen;

- gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen;

- auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren;

- die Rechte der Gesellschaft, seiner Mitarbeiter, seiner Kunden oder der Öffentlichkeit wahrzu-nehmen, zu verteidigen und zu schützen;

- die angebotenen Leistungen in technischer Hinsicht zu verbessern;

- Sicherheitsmaßnahmen gegen Virus- bzw. Hackerattacken bzw. andere vergleichbar schädliche Anwendungen bzw. Dateien zu implementieren.

4.6 Die Gesellschaft haftet nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden. Im Übrigen haftet die Gesellschaft nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit außer bei Verletzungen, des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

4.7 Der Rechtsweg ist bei allen Gewinnspielen ausgeschlossen. Mitarbeiter der Gesellschaft dürfen an Ge-winnspielen der Gesellschaft nicht teilnehmen.

4.8 Die Gesellschaft und die ihr verbundenen Anbieter von Telekommunikations- und Netzwerkdiensten haften nicht für den Ersatz von jeglichen Schäden, die sich durch die Benutzung oder Nichtbenutzung der Websi-te ergeben, insbesondere nicht, dass die Website ohne Abbrüche oder fehlerfrei funktioniert. Das schließt ein, ist aber nicht hierauf beschränkt, die Gewährleistung für Rechtsmängel, die Unversehrtheit, die Markt-fähigkeit oder die Eignung für einen bestimmten Zweck im Hinblick auf die Verfügbarkeit, Genauigkeit, Zu-verlässigkeit oder den Inhalt der Seiten. Die Gesellschaft haftet nicht für direkte, indirekte oder zufällige Schäden oder für Folgeschäden, für entgangene Gewinne oder für Geschäftsunterbrechungen, die auf der Nutzung oder fehlenden Nutzungsmöglichkeit der Website und der darin enthaltenen Leistungen beruhen. Das gilt auch dann, wenn die Gesellschaft von der Möglichkeit solcher Schäden in Kenntnis gesetzt wurde.

4.9 Die Gesellschaft übernimmt insbesondere keine Verantwortung für Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Webseiten Dritter, auf die mittels Link von der Website verwiesen wird. Eine vorherige Überprüfung der Seite ist durch die Verlinkung nicht zwingend erfolgt.

4.10 Die Haftung der Gesellschaft, soweit eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch die Gesellschaft, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Die Schadensersatzhaftung ist auf den vor-hersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit der Gesellschaft keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung aufgelastet wird. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt ebenfalls für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 5 Verweise und Links

Um dem Kunden den Zugriff zu erleichtern, stellt die Gesellschaft teilweise Links zu Internet-Seiten von Dritten („Hyperlinks“) zur Verfügung. Wenn und bevor der Kunde diese Links benutzt, hat er die Nutzungsbedingungen dieser Seiten zu lesen und anzuerkennen. Der Kunde erkennt ebenso an, dass die Gesellschaft keine Kontrolle über die Inhalte solcher Seiten hat und für Material, das auf solchen Seiten erzeugt oder veröffentlicht wird, keine Verantwortung übernimmt. Ferner besagt ein Link zu einer solchen Seite nicht, dass die Gesellschaft die Seite oder dort angezeigte Produkte oder Dienstleistungen empfiehlt. Daher macht sich die Gesellschaft die Inhalte der verlinkten Seiten ausdrücklich nicht zu Eigen, sondern distanziert sich von diesen.

§ 6 Aufrechnung/Zurückbehaltung

6.1 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Gesellschaft anerkannt sind.

6.2 Zur Zurückbehaltung ist der Kunde nur berechtigt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhält-nis beruhen.

§ 7 Datenschutz

Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen sowie für den Newsletterversand erforderlichen personenbezogenen Daten durch die Verlags-gruppe Oetinger sowie das Auskunftsrecht des Kunden und das Recht zur Berichtigung, Sperrung und Löschung befinden sich in der Datenschutzerklärung [Link].

§ 8 Schlussbestimmungen

8.1 Änderungen und Ergänzungen, auch dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform. Mündliche Abre-den sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden.

8.2 Durch die etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen sind sich die Parteien darüber einig, dass an deren Stelle eine Regelung tritt, die dem gewollten Zweck wirtschaftlich am nächs-ten kommt.

8.3 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG United Nations Convention on Cont-racts for International Sale of Goods vom 11.04.1980). Gerichtsstand ist, soweit beide Parteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, Hamburg.

Stand: 17. Februar 2010
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